Satzungen Verordnungen und Richtlinien des Landkreises Oberhavel

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie

• Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Oberhavel und die durch den Kreistag gebildeten Ausschüsse
• Zuständigkeitsordnung für die beratenden Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Oberhavel

7/102
7/101

• Entschädigungssatzung des Landkreises Oberhavel
• Aufsichtsrats-Entschädigungssatzung des Landkreises Oberhavel
• Fraktionszuwendungsrichtlinie

7/103
7/104
7/105

01.04.2025
01.04.2025
01.04.2025

• nichtamtliche Lesefassung der Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel
• Vierte Änderungssatzung der Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel
• Dritte Änderungssatzung der Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel
• Zweite Änderungssatzung der Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel
• Erste Änderungssatzung der Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel
• Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel

7/150
7/101
6/304
6/185
6/079

18.10.2025
21.03.2025
08.06.2022
02.04.2021
22.12.2019

• Satzung über die Führung und Verwendung von Wappen und Flagge des Landkreises Oberhavel

2/0117

• Ordnung über die Benutzung des Kreis- und Verwaltungsarchivs des Landkreises Oberhavel

2/0167

• Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungstage für den Verkauf bestimmter Waren in Kurorten, Ausflugs- und Erholungsorten im Landkreis Oberhavel vom 21.10.2022

6/368

• Verwaltungsgebührensatzung des Landkreises Oberhavel

4/0227

• Nutzungs- und Entgeltordnung für kommunale Geodaten des Landkreises Oberhavel

3/0156

• Richtlinie zur Vergabe des Ehrenpreises des Landkreises Oberhavel

• Haushaltssatzung des Landkreises Oberhavel für das Haushaltsjahr 2025

• Richtlinie zur Anlage freier Liquidität, 1. Änderung (Lesefassung)
• Richtlinie zur Anlage freier Liquidität des Landkreises Oberhavel (Anlagerichtlinie)

6/344
6/306

25.05.2022

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie

Beschluss-Nummer

gültig seit

Abfallgebühren

• Gebührensatzung zur Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel (Abfallgebührensatzung)

• Gebührensatzung zur Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel (Abfallgebührensatzung)

• Gebührensatzung zur Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel (Abfallgebührensatzung)

• Gebührensatzung zur Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel (Abfallgebührensatzung)

• Gebührensatzung zur Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel (Abfallgebührensatzung)

Abfallentsorgung

• Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel (Abfallentsorgungssatzung)
• Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel (Abfallentsorgungssatzung)

6/031 
6/278

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie

Beschluss-Nummer

gültig seit

• Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Bildungsförderung vom 09.07.2025

• Benutzungs- und Gebührensatzung für die Landwirtschaftsschule Luisenhof des Landkreises Oberhavel

7/123

• Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreismusikschule Oberhavel

• Satzung über das ReMO - Regionalmuseum Oberhavel, seine Benutzung und Gebühren

• Benutzungs- und Gebührensatzung für die Volkshochschule Oberhavel - nichtamtliche Lesefassung
• 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Volkshochschule Oberhavel
• Benutzungs- und Gebührensatzung für die Volkshochschule Oberhavel

• Richtlinie des Landkreises Oberhavel über die Zahlung einer Zuweisung an die kreisangehörigen Schulträger von weiterführenden allgemein bildenden Schulen

• Satzung des Landkreises Oberhavel für die Schulspeisung sowie die Gewährung von Zuschüssen zu den Kosten der Schulspeisung

4/0226

01.08.2012

• Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung der Kultur (Kulturförderrichtlinie - KFRL)

7/148

• Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung des Sports (Sportförderrichtlinie - SPFRL) - nichtamtliche Lesefassung
• 1. Änderung der Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung des Sports (Sportförderrichtlinie - SPFRL)
• Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung des Sports (Sportförderrichtlinie - SPFRL)

6/482
6/389

01.01.2024

09.03.2023

• Nutzungs- und Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Sportstätten, Therapieeinrichtungen und Schulräumen in Trägerschaft des Landkreises Oberhavel

2/0208

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie

Beschluss-Nummer

gültig seit

Soziales

• Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung von freiwilligen, gemeinnützigen Hilfsangeboten in sozialen und humanitären sowie sonstigen im besonderen öffentlichen Interesse liegenden Bereichen

• Satzung über die Nutzung sowie die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung durch Personen, die aufgrund der Änderung ihres ausländerrechtlichen Status nicht mehr vom Geltungsbereich des Gesetzes über die Aufnahme von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen im Land Brandenburg sowie zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (Landesaufnahmegesetz - LAufnG) erfasst werden

7/125

01.10.2025

• 2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung zur vorläufigen Unterbringung von geflüchteten Menschen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen
• 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen

7/124



6/065



5/0258

• Richtlinie des Landkreises Oberhavel über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung ambulanter sozialer Dienste im Landkreis Oberhavel

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie

Beschluss-Nummer

gültig seit

• Richtlinie zur Finanzierung von Pflegestellen im Rahmen der Notunterbringung von jungen Menschen (0 bis 6 Jahre)

7/JHA/013

• Richtlinie zur Finanzierung von Pflegestellen sowie für die Gewährung von Nebenkosten für Pflegekinder 2025

7/JHA/012

• Richtlinie zum Abschluss von Entgeltvereinbarungen nach §§ 78a ff. SGB VIII im Landkreis Oberhavel und zur Ausgestaltung des Brandenburger Rahmenvertrages nach § 78f SGB VIII für stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Jugendhilfe (Richtlinie für Entgeltvereinbarungen nach § 78a ff SGB VIII für stationäre und teilstationäre Einrichtungen) - nichtamtliche Lesefassung zum Beschluss des Jugendhilfeausschusses Nr. 6/JHA/009 vom 22.09.2020, geändert durch Beschlüsse Nr. 6/JHA/027 vom 05.10.2022, Nr. 6/JHA/040 vom 20.02.2024 und Nr. 7/JHA010 vom 30.09.2025

• Richtlinie zur Finanzierung der Kindertagespflege

01.08.2025

• Satzung des Jugendamtes

7/033

01.11.2024

• Satzung des Landkreises Oberhavel über die Erhebung und Höhe von Elternbeiträgen und Essengeld für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagespflegestelle nach dem Kita-Gesetz (Kindertagespflegebeitragssatzung)

• Richtlinie des Landkreises Oberhavel für präventive Familienangebote

• Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Oberhavel (Kinder und Jugendliche Beteiligungssatzung)

6/283

01.02.2022

• Nutzungs- und Entgeltordnung für das Kinder- und Jugendzentrum Neuglobsow

• Satzung für das Kinder- und Jugendzentrum Neuglobsow

5/0103

• Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Jugendförderung

• Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bereich der Selbstverwaltungsaufgaben auf dem Gebiet des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie

Beschluss-Nummer

gültig seit

• Satzung zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern für den Landkreis Oberhavel vom 12.03.2025

07/116

• Satzung des Landkreises Oberhavel zur Schülerspezialbeförderung vom 21.05.2025

• Taxentarif-Verordnung vom 15.09.2023

• Verordnung über den Umfang der Betriebspflicht, die Ordnung auf Taxenständen und den Dienstbetrieb beim Verkehr mit Taxen (Taxenordnung)

Mobilität

• Richtlinie zur Förderung des Aufbaus einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur im Wassertourismus im Landkreis Oberhavel

• Förderrichtlinie des Landkreises Oberhavel über die Vergabe von Zuschüssen für Bau- und Ausbaumaßnahmen an Verknüpfungs- und Zugangsanlagen im Bereich des übrigen ÖPNV

3/0110

01.03.2005

• Gebührensatzung für die Benutzung von Einrichtungen des Rettungsdienstes des Landkreises Oberhavel

• Gebührensatzung für die Benutzung von Einrichtungen des Rettungsdienstes des Landkreises Oberhavel

• Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen sowie Reisekostenvergütung für ehrenamtlich tätige Personen im Rahmen der weitergehenden Ausbildung von Angehörigen öffentlicher Feuerwehren, Helferinnen und Helfern im Katastrophenschutz des Landkreises Oberhavel (Aufwandsentschädigungssatzung Kreisausbildung Oberhavel)

• Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen sowie Reisekostenvergütung für ehrenamtliche Funktionsträgerinnen und Funktionsträger im Brand- und Katastrophenschutz und für ehrenamtlich tätige Personen in den Katastrophenschutzeinheiten des Landkreises Oberhavel (Aufwandsentschädigungssatzung Brand- und Katastrophenschutz Oberhavel)

• Satzung über den Kostenersatz gemäß Brandenburgischem Brand- und Katastrophenschutzgesetz

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie

Beschluss-Nummer

gültig seit

• Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Bienenbelegstellen des Landkreises Oberhavel

• Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Fürstenberg/Havel

6/490

20.03.2024

• Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Beetz

6/237

09.10.2021

• Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Flatow

6/052

15.01.2020

• Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Neuglobsow-Dagow

5/0059

08.09.2015

• Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Liebenberg

4/0370

10.05.2014

• Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Gransee

4/0369

03.04.2014

• Verordnung über das Naturschutzgebiet “Schwarzer See“

3/0205

• Verordnung über das Naturdenkmal «Rotbuche im Forstrevier Teschendorf«

6/053

24.01.2020

• Förderrichtlinie des Landkreises Oberhavel über die Vergabe von Zuwendungen im Rahmen der Förderung des Denkmalschutzes

5/0330

13.03.2019

• Verordnung zur Festsetzung des Naturdenkmals «Schwarzpappel an der Wesendorfer Straße« in Zehdenick Ortsteil Wesendorf

3/0330

20.03.2008

• Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Naturdenkmals “Eiche an der Glienicker Straße“ in Hohen Neuendorf, Stadtteil Bergfelde

• Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung von zwei Naturdenkmalen in Glienicke/Nordbahn

• Rechtsverordnung zur Unterschutzstellung der «3-Brüder-Buche« in Schmachtenhagen

2/0046

19.03.1999